Scholz verteidigt geplante Lockerung der Einwanderungsregeln

Olaf Scholz (2022)

Bild: Eigenes Werk /sB

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) verteidigt die geplanten lockereren Einwanderungsregeln, die das Bundeskabinett am Mittwoch beschließen will. Viele Migranten würden mit der Einbürgerungsentscheidung hadern, weil sie ihre frühere Staatsangehörigkeit und damit ein starkes Band zu ihrem Herkunftsland nicht aufgeben wollten, sagte Scholz am Montag in Berlin.

"Ich habe nie verstanden, weshalb wir darauf bestanden haben. Zugehörigkeit und Identität sind kein Nullsummenspiel", so der Kanzler. In Hamburg habe er seinerzeit allen Einbürgerungsberechtigten einen Brief geschrieben und sie ermutigt, Deutsche zu werden. Schon heute würden rund 60 Prozent der Eingebürgerten ihre bisherige Staatsangehörigkeit behalten. Geplant ist nach Angaben des Kanzlers, künftig stärker auf die Qualifikation und Berufserfahrung der Zuwanderer schauen und weniger auf Formalia.

Die Aufnahme einer Berufsausbildung oder eines Studiums in Deutschland soll zudem erleichtert werden. Wer einen Arbeitsvertrag mit einem inländischen Arbeitgeber hat, kann künftig bereits seine Arbeit aufnehmen und parallel seinen Berufsabschluss anerkennen lassen. "Und wir werden ein transparentes, unbürokratisches Punktesystem zur Arbeitssuche einführen, wie andere Länder es längst haben", sagte Scholz. "Damit Personen, die hier arbeiten wollen und die nötigen Qualifikationen mitbringen, sich hier in Deutschland eine Karriere aufbauen können", so der Bundeskanzler.

Quelle: dts Nachrichtenagentur