Linke-Politikerin Caren Lay fordert Kulturschutzgebiete

Caren Lay (2019)

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Clubs und andere Musikspielstätten sind nicht nur durch die Coronakrise in ihrer Existenz bedroht. Deshalb fordert die stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Caren Lay, Änderungen im Bau- und Mietrecht, um Clubs wie auch kleine Gewerbebetriebe besser vor Verdrängung und den Folgen unverschuldeter Notlagen wie der aktuellen zu schützen.

Unter anderem tritt sie für die Ausweisung von "Kulturschutzgebieten" ein. "Die Idee ist, in Milieuschutz-Satzungen auch Kultureinrichtungen und Gewerbebetriebe zu integrieren", sagte die wohnungspolitische Sprecherin der Linken der in Berlin erscheinenden Zeitung "nd.DerTag".

Weiter plädiert Lay für eine Änderung des Gewerbemietrechts. Hier wolle die Linke "einen besseren Kündigungsschutz erreichen". "Außerdem müssen Gewerbemieten sozial reguliert werden - und in der Pandemie auch ausgesetzt werden können", sagte sie. Solche Vorhaben seien aber aktuelle "für Union und FDP undenkbar", es fehlten also in dieser Legislatur Mehrheiten dafür.

Besser sind offenbar die Chancen auf Änderungen im Baurecht. So fordert das von Lay vor einem Jahr mitgegründete "Parlamentarische Forum Clubcultur", dem Abgeordnete aller Bundestagsfraktionen außer der AfD angehören, eine baurechtliche Gleichstellung von Clubs mit Konzerthäusern. Damit würden sie nicht länger nur als "Vergnügungsstätten" gelten und hätten damit einen besseren Bestandsschutz bei Stadtentwicklungsvorhaben, erläuterte Lay. Bislang könnten solche Einrichtungen "weggentrifiziert werden". Für eine entsprechende Änderung der Baunutzungsverordnung noch vor der Bundestagswahl im September sieht die Linke-Abgeordnete "positive Signale" aus der Großen Koalition.

Quelle: nd.DerTag / nd.DieWoche (ots)