Söder heizt Kursdebatte in der Union an

Markus Söder (2016)

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Vor dem CDU-Parteitag am Montag hat der designierte bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) die Union dazu aufgerufen, ihr Profil zu schärfen. "Es geht nicht um einen Rechtsruck, sondern um die Rückgewinnung der alten Glaubwürdigkeit", sagte Söder den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Die Menschen haben bei der Union etwas die geistige Heimat vermisst. Daher braucht es wieder mehr ein klares, unverwechselbares und glaubwürdiges Profil."

Die Union dürfe nicht nur schauen, was die SPD mache, sondern müsse "politische Meinungsführerschaft erringen". Kompromisse seien notwendig, aber man brauche auch eine geistig-politische Grundhaltung. Es sei wichtig, dass CDU und CSU "nicht nur eine etwas konservativere Form der SPD" seien. Die Nominierung der bisherigen saarländischen Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer als CDU-Generalsekretärin kommentierte Söder mit den Worten, die Schwesterpartei müsse ihren Kurs selber bestimmen. "Mein Gefühl ist nur, dass wir als Union wieder stärker werden, wenn wir uns auch wieder mehr um unsere klassischen Wähler kümmern", sagte der künftige Ministerpräsident.

"Wir dürfen Vertriebene, Russlanddeutsche, Mittelstand und Handwerk, Konservative, Religiöse oder Patrioten nicht zurücklassen. Sie alle gehören zum Stammklientel der Union." Söder rief dazu auf, Wähler von der AfD zurückzugewinnen. Dabei gehe es um die Begrenzung der Zuwanderung und die Durchsetzung des Rechtsstaats, vor allem durch die konsequente Abschiebung abgelehnter Asylbewerber. "Es kann nicht sein, dass die Bürger nur bei Strafzetteln und Steuererklärungen einen starken Staat erleben", sagte er. Notwendig sei auch "ein Bekenntnis zu unserer Identität", forderte der bayerische Finanzminister. "Wir sind ein christlich geprägtes Land und wollen das auch bleiben."

Quelle: dts Nachrichtenagentur