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Bundestagssondersitzung für AKK-Vereidigung geplant

Archivmeldung vom 17.07.2019

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Freigeschaltet durch André Ott

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Der Bundestag soll bald zu einer Sondersitzung zusammenkommen, damit die künftige Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer vor Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (beide CDU) ihren Eid ableisten kann.

"Es wird eine Sondersitzung des Bundestages stattfinden", sagte eine Sprecherin der Bundestagsverwaltung dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Denn es muss ja eine Vereidigung geben." Die Sitzung werde vielleicht am Dienstag oder Mittwoch nächster Woche einberufen. Eigentlich sind die Bundestagsabgeordneten seit Ende Juni in den Parlamentsferien. Die nächste reguläre Sitzungswoche beginnt am 9. September. Allerdings können die Abgeordneten jederzeit und auch sehr kurzfristig zu Sondersitzungen zusammengerufen werden. Das ist lediglich eine Frage der Logistik. Das Problem besteht derzeit darin, dass der Plenarsaal teilweise renoviert wird. Kramp-Karrenbauer gehört dem Bundestag selbst nicht an.

Quelle: dts Nachrichtenagentur