Rufe aus Linkspartei nach Staatseingriff bei Lebensmittelpreisen

Didem Aydurmus (2022)

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Didem Aydurmus, Parteivorstandsmitglied der Linken und Klimaforscherin, fordert angesichts der großen Preissteigerungen bei Lebensmitteln einen Eingriff des Staats. "Meine Idee ist eine staatliche Vorgabe, dass Supermärkte wöchentlich einen Warenkorb zusammenstellen müssen, der den Grundbedarf der Ernährung von Menschen deckt", sagte Aydurmus dem "Spiegel".

Lebensmittelgeschäfte wären somit verpflichtet, zu einem vom Staat festgelegten Preis eine Gruppe von Nahrungsmitteln zu verkaufen. Ihr Konzept nennt sie "Kartoffeldeckel". Die Lebensmittel in Deutschland waren zwischen Februar 2022 und Februar 2023 um 21,8 Prozent teurer geworden. Supermärkte gehörten mit hohen Profiten zu den Krisengewinnern, sagte die Politikerin, "obwohl wir doch klar sagen müssen, dass sie eine Mitverantwortung für die angemessene Ernährung der Bevölkerung tragen". Das "Charmante an der Flexibilität des Kartoffeldeckels" sei, so Aydurmus, dass die Unternehmen "praktisch dazu gezwungen werden", an ihren eigenen Profiten anzusetzen. Eine Mehrwertsteuersenkung würde schnell verpuffen, ein Preisdeckel für bestimmte Lebensmittel sei ebenfalls nachteilig. Wenn in einem reichen Land Menschen hungrig zu Bett gehen, funktioniere der Markt nicht, so die Linken-Politikerin.

Quelle: dts Nachrichtenagentur