FDP-Politikerin Piltz warnt BND vor "Action á la James Bond"

Standort des BND in Berlin-Lichterfelde

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Der neue Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), Gerhard Schindler, stößt mit seiner Forderung an seine Agenten nach mehr Risikobereitschaft auf Kritik in der schwarz-gelben Koalition. "Es geht bei der Arbeit des Auslandsnachrichtendienstes nicht um Action á la James Bond, sondern um die seriöse und effektive Aufklärung von Risiken, die unseren Staat bedrohen könnten", sagte die Vize-Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Gisela Piltz, "Handelsblatt-Online". Das müsse jedem, auch dem BND-Präsidenten, "selbstverständlich völlig klar" sei. Klar sei aber auch: Statt neuer Risiken, sei mehr Effizienz geboten, sagte Piltz weiter.

"Nachdem jüngst bekannt wurde, dass der BND im Jahr Millionen von E-Mails abfängt, muss das Augenmerk des Dienstes zu allererst darauf liegen, zielgenauer zu werden", mahnte die FDP-Politikerin. "Auch die Skandale um das neue Gebäude des BND, bei dem geheime Baupläne in unbefugte Hände geraten waren, lässt vermuten, dass interne Abläufe verbesserungswürdig sein könnten."

BND-Präsident Schindler fordert mehr Risikobereitschaft von seinen Agenten

Nach etwa hundert Tagen im Amt will Gerhard Schindler den Bundesnachrichtendienst deutlich offensiver ausrichten. "Der Dienst muss risikofreudiger werden", sagte der BND-Präsident in einem "Spiegel"-Interview. In den Krisengebieten der Welt dürfe es "kein Zögern" geben. Schindler: "Wir müssen die Ersten sein, die reingehen, und als Letzte wieder raus". Zudem warnt der neue Chef des Auslandsgeheimdienstes vor Terroranschlägen. Für Al-Kaida sei die Situation im afghanisch-pakistanischen Grenzgebiet zwar durch die militärischen Erfolge der westlichen Truppen schwierig geworden. Auch der Tod von Osama Bin Laden vor einem Jahr sei ein "Einschnitt in die Struktur der Kerngruppe" gewesen. "Wir haben aber nicht den Eindruck", sagte Schindler, "dass das Terrornetzwerk und seine Strukturen deutlich schwächer geworden wären." Die Zielwahrnehmung der Terroristen habe sich nicht geändert. "Al-Kaida plant Anschläge auch in Deutschland", so Schindler.

Nach BND-Erkenntnissen zieht es deutsche Islamisten derzeit verstärkt nach Afrika. "Früher war Waziristan im Grenzgebiet von Pakistan und Afghanistan das wohl wichtigste Ziel deutscher Konvertiten", sagte Schindler dem "Spiegel", "jetzt wird Somalia zu einem neuen Hotspot."

Quelle: dts Nachrichtenagentur