Kritik an Abgeordnetenreise nach Bhutan

Dagmar Wöhrl (2008)

Foto: Sigismund von Dobschütz
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Trotz erheblicher Zweifel in zwei Ministerien hält der Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit (AWZ) des Bundestags an einer geplanten Reise ins Königreich Bhutan fest. Ende April wollen sechs Ausschussmitglieder in den Zwergstaat aufbrechen, obschon dort das Regierungsmandat in Kürze ausläuft und das Parlament in Auflösung begriffen ist.

Das Auswärtige Amt hatte in Vorbereitungsgesprächen auf das absehbare Problem fehlender kompetenter Gesprächspartner hingewiesen, und auch das Entwicklungsministerium (BMZ) sieht wenig Sinn in der Visite. 2004 waren sämtliche bilateralen BMZ-Projekte eingestellt worden. Noch ist das Programm nicht festgelegt, aber die Ausschussvorsitzende Dagmar Wöhrl (CSU), selbst Mitglied der Reisegruppe, verteidigte im "Spiegel" vorab den Trip: Es werde Gespräche zu den Themen Landwirtschaft, Flüchtlinge und Umwelt geben, "eine Vergnügungsfahrt wird das nicht". Zudem werde in Bhutan deutsches Steuergeld ausgegeben – Grund genug, sich vor Ort ein Bild zu machen. Zwei der sechs Bhutan-Reisenden haben zudem Anfang April eine Dienstreise nach Brasilien geplant.

Quelle: dts Nachrichtenagentur