Grüne sehen kaum Chancen für Schwarz-Grün

Bild: Gerd Altmann/Carlsberg1988 / pixelio.de

Führende Grüne sehen zwischen den beiden Sondierungsgesprächen mit CDU und CSU kaum Chancen, Koalitionsverhandlungen zu beginnen. Das berichtet die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" (F.A.S.). Die ersten Gespräche mit CDU und CSU, die am Donnerstag stattfanden, werden parteiintern von den Grünen sehr kritisch beurteilt. In Kreisen führender Grüner hieß es, es habe bei den am Donnerstag besprochenen Themen kaum Entgegenkommen der Union gegeben. Die von den Grünen gewünschte Europapolitik sei mit CDU und CSU offenbar nicht durchzusetzen.

So habe die Union etwa die von den Grünen vorgeschlagene Schuldenbremse für Banken abgelehnt. Auch halte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gegen den Wunsch der Grünen an dem Kurs fest, die wirtschaftlich schwachen EU-Länder müssten schlicht sparen, um sich zu stabilisieren. Bei der für die Grünen zentralen Energiewende gab es am Donnerstag ebenfalls heftige Kontroversen. Besonders die CSU wehrte sich gegen die Forderung der Grünen, Windräder mit weniger als 2000 Metern Abstand voneinander aufzustellen. Auch der grüne Wunsch, aus der Stromerzeugung durch Kohlekraftwerke auszusteigen, wurde von der Union nicht positiv bewertet. Ein Entgegenkommen von CDU und CSU wurde lediglich signalisiert beim Subventionsabbau für energieintensive Unternehmen und bei einer Neuordnung des Emissionshandels ("Backloading"). Zitieren lassen will sich kaum ein Grüner. Der neugewählte Fraktionsvorsitzende im Bundestag Anton Hofreiter sagte der F.A.S. lediglich: "Die Gespräche sind in einer sachlichen Atmosphäre verlaufen. Aber aufgrund von allgemeinen Überschriften ist es nicht möglich zu entscheiden, ob man eine Koalition eingeht."

Quelle: dts Nachrichtenagentur