Union: Deutsche Einheit eine beispiellose Erfolgsgeschichte

Joachim Pfeiffer (2020)

Bild: Eigenes Werk /OTT

Anlässlich der heutigen Debatte zum Jahresbericht zum Stand der Deutschen Einheit 2020 der Bundesregierung im Deutschen Bundestag erklären der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer, und der zuständige Berichterstatter, Mark Hauptmann folgendes.

Pfeiffer: "Der Mauerfall war ein Glücksmoment der deutschen Geschichte. Das zeigt sich insbesondere beim Blick auf die Wirtschaftskraft, die sich im Osten seit 1990 vervierfacht hat. Wesentlicher Treiber der positiven Entwicklung ist der starke ostdeutsche Mittelstand. Er hat wichtige Impulse für ein modernes Deutschland gesetzt und verfügt über zukunftsweisende Technologien sowie eine hohe Wettbewerbsfähigkeit. Neue Arbeitsplätze wurden geschaffen, zu Beginn der Corona-Pandemie war die Arbeitslosigkeit auf dem niedrigsten Stand seit der Wiedervereinigung. Das unterstreicht, die Investitionen in Forschung und Innovationen der vergangenen Jahrzehnte tragen Früchte.

Die vor 30 Jahren offensichtlichen Leistungs- und Ausstattungsunterschiede sind mittlerweile nahezu in allen Lebens- und Politikbereichen überwunden oder haben sich deutlich verringert. Heute sind die Herausforderungen vielschichtiger. Strukturschwache Regionen gibt es sowohl im Osten wie im Westen. Deshalb ist es richtig und wichtig, die Unterstützung in Zukunft deutschlandweit auszurichten. Auf keinen Fall sollte man einen Schlussstrich hinter die Aufarbeitung der SED-Diktatur ziehen. Eine Auseinandersetzung mit dieser Zeit ist wichtig. Nur so kann eine Verharmlosung der SED-Verbrechen verhindert werden."

Hauptmann: "Wenn wir heute nach fast 30 Jahren Bilanz ziehen, können wir vollen Stolzes sagen, dass die deutsche Wiedervereinigung eine beispiellose Erfolgsgeschichte darstellt. Zugleich sehen wir, dass der Aufholprozess seit dem Ende der 90er Jahre ins Stocken geraten ist, weil Ost und West von der wirtschaftlichen Entwicklung der vergangenen zwei Jahrzehnte gleichermaßen profitieren konnten. Bis der Osten vollständig zum Westen aufschließen kann, gibt es deshalb noch viel zu tun. Dazu gehört es, die entsprechenden Weichen für die Zukunft zu stellen und eine Startup-Kultur zu entwickeln, die nicht nur Innovationen schafft, sondern diese auch erfolgreich macht."

Quelle: CDU/CSU - Bundestagsfraktion (ots)