Gabriel fordert SPD zu Stolz und Ehrlichkeit auf

Der designierte SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat seine Partei zu Stolz und Ehrlichkeit aufgefordert. Nach etlichen Regionalkonferenzen und der Begegnung mit bisher rund 5000 Mitgliedern sagte Gabriel dem in Berlin erscheinenden Tagesspiegel, es gebe neben kritischer Rückschau auch den "unbändigen Willen", nach vorne zu blicken.

Auch unter dem Eindruck der Deutschlandreise, die er gemeinsam mit der designierten Generalsekretärin Andrea Nahles unternimmt, betonte der kommende Parteichef: "Es war bei weitem nicht alles falsch, was war." Die SPD habe guten Grund, auf viele Dinge ihrer Regierungszeit stolz zu sein.

Nach Gabriels Ansicht brauche die Partei "alles andere als eine Totalrevision ihrer Politik, sondern eine ehrliche Analyse, was gut war und was sie verändern und weiterentwickeln muss". Im Übrigen gelte, "dass wir alle die Politik der letzten Jahre gemeinsam zu verantworten haben und nicht die einen für das Schöne und die anderen für das Schwierige verantwortlich gemacht werden sollen".

Zu dem, was Stolz begründen sollte, zählte der Kandidat fürs höchste Parteiamt ein ganzes Bündel an Entscheidungen in allen Politikbereichen auf. "Es geht mal damit los, dass in der Agenda 2010 auch vier Milliarden Euro für Ganztagesschulen waren. Oder die Senkung des Eingangssteuersatzes für Menschen mit geringen oder durchschnittlichen Einkommen." Gabriel nannte außerdem die Konjunkturprogramme, den Einsatz für Opel, die Verbesserung der Lebensbedingungen für gleichgeschlechtliche Partnerschaften, das Zuwanderungsgesetz "und immer wieder auch Abrüstungspolitik, das Nein zum Irakkrieg". Für alles das stünden die Namen Schröder, Steinmeier, Müntefering. Gabriel fügte hinzu: "Dafür bin ich, wie viele andere, ihnen dankbar."

Quelle: Der Tagesspiegel