Schmidt: Die Gasumlage muss gestrichen werden!

Martin Schmidt (2022) Bild: AfD Deutschland

Bezüglich der mittlerweile auf der Kippe stehenden Gasumlage und der Mehrwertsteuersenkung im Gastronomiebereich von 19 Prozent auf sieben Prozent bei Speisen bis zum 31. Dezember 2023 erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Martin Schmidt: „Es geht doch. Allmählich kapieren die Bundesregierung und auch der hiesige Wirtschaftsminister Meyer, dass Steuersenkungen der Wirtschaft helfen und eine Gasumlage unsere Gesellschaft in die Armut treibt."

Schmidt weiter: "Das kann aber erst der Anfang sein bei den Steuersenkungen. Der Gesetzentwurf der Gasumlage ist hoffentlich noch vor dem 1. Oktober als tendenziöses Konzeptpapier in der Mülltonne zu finden und nicht auf den Abrechnungen der Bürger.

Die AfD-Fraktion wird im kommenden Plenum erneut die dringliche Forderung nach einer umfassenden Steuersenkung auf Energie und Nahrungsmittel einbringen. Es bedarf dauerhafter Absenkungen des Mehrwertsteuersatzes nicht nur im Gastronomie- und Tourismusbereich, um die Unternehmen Insolvenzen zu bewahren. Jeder Tag, an dem wir uns noch weiter mit der asozialen Gasumlage beschäftigen, statt mit Steuersenkungen und einer Verringerung der staatlichen Ausgaben, befördert die kommende Rezession. Jeder Tag, an dem wir weiter künstlich Energieangebote aus Kohle, Kernkraft und russischen Energieträgern verknappen, verursacht gigantische finanzielle Schäden, die nichts Konstruktives hervorbringen.“

Quelle: AfD Deutschland