Millionen-Steuerschaden durch illegale Zigaretten

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Der ermittelte Steuerschaden durch geschmuggelte Zigaretten und Tabakprodukte hat im vergangenen Jahr bundesweit bei etwas mehr als 100 Millionen Euro gelegen. Das geht aus der Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Anfrage des FDP-Bundestagsabgeordneten Markus Herbrand hervor, über welche die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten.

Demnach lag der ermittelte Steuerschaden 2019 bei 100.562.094 Euro und damit leicht unter dem des Vorjahres (100.747.019 Euro). Aussagen über den tatsächlichen Umfang des Zigarettenschmuggels nach Deutschland werden aber nicht gemacht. "Eine Bezifferung der Steuerausfälle kann nur anhand von Hellfelderkenntnissen aus Ermittlungsverfahren erfolgen", schreibt das Finanzministerium. Der Zoll stellte im vergangenen Jahr rund 60 Millionen illegale Zigaretten sicher (2018: 62 Millionen).

Die Menge des beschlagnahmten Wasserpfeifentabaks ist mit 48.316 Kilogramm gegenüber dem Vorjahreswert von 53.485 Kilogramm leicht gesunken. Deutlich gestiegen ist aber die Menge von Feinschnitttabak zum Selbstdrehen. Hier wurden 2018 lediglich 2130 Kilogramm sichergestellt, 2019 mit 15.702 Kilogramm mehr als das Siebenfache. Ebenfalls ein Plus, wenn auch auf deutlich geringerem Niveau, verzeichnete das BMF bei beschlagnahmten Zigarillos. Hier waren es im Jahr 2018 insgesamt 1.629 Stück und im Folgejahr mi t 4.642 Stück fast das Dreifache. Diese Zahlen würden für sich sprechen, sagte Herbrand. "Die Bundesregierung ist einfach nicht Herrin der Lage, denn sie hat es bisher nicht geschafft, wirksame Maßnahmen im Kampf gegen Zigaretten-Schmuggel auf den Weg zu bringen."

Die Steuern, die dem Staat entgehen, könne dieser gut für andere Dinge gebrauchen. Herbrand wollte auch Zahlen zu neuartigen Tabakerzeugnissen wie Elektronische Zigaretten, E-Shishas und mit THC versetzten E-Liquids wissen. Hierzu lägen keine Erkenntnisse vor, hieß es vom BMF. "Der Markt für Verdampfer boomt und Bundesfinanzminister Scholz glänzt durch Nichtwissen", kritisierte Herbrand. Er forderte, dass den Sicherheitslücken mehr Aufmerksamkeit geschenkt werde. "Wir haben es hier nicht mit Kavaliersdelikten zu tun. Das ist organisierte Kriminalität."

Quelle: dts Nachrichtenagentur