Rheinland-Pfalz: Dreyer bildet Kabinett um

Dreyer bei einer Rede im August 2013

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Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) bildet ihr Kabinett um. Fünf der insgesamt neun Ministerposten sollen neu besetzt werden, kündigte die rheinland-pfälzische Landeschefin am Mittwoch an. So soll Gerhard Robbers neuer Minister für Justiz und Verbraucherschutz werden, Sabine Bätzing-Lichtenthäler wird neue Ministerin für Arbeit und Soziales. Vera Reiß übernimmt das Bildungsressort, Doris Ahnen tritt die Nachfolge des zurückgetretenen Finanzministers Carsten Kühl an. Der Posten der Europaministerin wird in einen Staatssekretärsposten umgewandelt, den Jacqueline Kraege übernimmt.

"Ich möchte ein Klima der Offenheit und des Vertrauens, um über die besten Konzepte für die Zukunft unseres Landes zu diskutieren und die richtigen Entscheidungen zu treffen", erklärte Dreyer.

Hintergrund der Kabinettsumbildung ist die Debatte um die Nürburgring-Pleite. "Ich habe in meiner Regierungserklärung am 14. Oktober gesagt, dass ich überzeugt bleibe, dass die damals für die Neukonzeption am Nürburgring verantwortlichen Personen nach bestem Wissen und Gewissen gehandelt haben. Das gilt für mich weiterhin", sagte die Ministerpräsidentin. "Es gehört aber zum Wesen der Politik, dass auch abgesicherte, fundierte Entscheidungen sowie die beste Absicht nicht die politische Verantwortung nehmen."

Dreyer informierte Beck vor Kabinettsumbildung

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat ihren Amtsvorgänger Kurt Beck, der 19 Jahre lang das Bundesland regiert hatte, vorab über die Kabinettsumbildung informiert. "Es ist schon so, dass ich mehrere Personen der SPD darüber informiert habe. Und tatsächlich habe ich auch Kurt Beck vorab über meine Pläne in Kenntnis gesetzt", sagte Dreyer dem "Tagesspiegel" (Online-Ausgabe) am Mittwoch. Sie erklärte, dass sie bereits bei der Amtsübernahme über eine Umbildung nachgedacht habe: "Natürlich hat man am Anfang darüber auch nachgedacht, ich musste ja auch eine Nachfolge für mein eigenes Amt finden. Aber damals gab es keinen Grund, ich wollte erst einmal in das Amt wachsen. Und dann war es schließlich ein Erkenntnisprozess."

Quelle: dts Nachrichtenagentur