De Maizière kritisiert Ex-Umweltminister Röttgen

Norbert Röttgen (2011) Bild: Dirk Vorderstraße / de.wikipedia.org

Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat das Verhalten des bisherigen Bundesumweltministers Norbert Röttgen (beide CDU) kritisiert. "Wenn die Bundeskanzlerin einen Minister um seinen Rücktritt bittet, dann hat man dem Folge zu leisten. Das ist jedenfalls meine Auffassung", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Freitagausgabe). Röttgen war diesem Wunsch von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der vergangenen Woche nicht nachgekommen, woraufhin sich die Kanzlerin in aller Offenheit von ihm trennte. Damit habe Merkel richtig entschieden, sagte de Maizière weiter. "Ein Minister braucht über seine Person hinaus eine bestimmte Autorität, um Dinge zu bewirken."

Er rief seine Kollegen zur Demut im Amt auf und verwies dazu auf häufige Wechsel auch in anderen Ländern beispielsweise im Amt des Verteidigungsministers. "Ich bin jetzt 15 Monate Verteidigungsminister und gehöre in der Nato schon zu den Dienstältesten. Die Verweildauer auf Ministerpositionen ist nicht so lang. Jeder, der ein solches Amt innehat, weiß in einer Demokratie, das ist nur ein Amt auf Zeit. Das erzieht hoffentlich alle Beteiligten zu einer gewissen Demut."

Zugleich bekundete de Maizière Verständnis dafür, dass die Erlebnisse für Röttgen schmerzlich seien. "Was Norbert Röttgen erleben musste, ist persönlich sehr bitter: innerhalb weniger Wochen." Ohne Röttgen oder andere Politiker beim Namen zu nennen, bezeichnete de Maizière es als "unerträglich, was aus Einzelgesprächen, zum Teil Gesprächen unter vier Augen und Telefonaten, berichtet oder kolportiert wird." Das bezog der Verteidigungsminister auf "alle möglichen Beteiligten außer der Kanzlerin, die von ihren Gesprächen nämlich nicht berichtet hat".

CDU-Basis kritisiert Hinterzimmer-Entscheidung bei Röttgen-Nachfolge

Die CDU-Basis in Nordrhein-Westfalen sieht sich in der Frage, wer die Nachfolge des zurückgetretenen CDU-Vorsitzenden Norbert Röttgen antreten soll, nicht hinreichend beteiligt. Zehn CDU-Kreisvorsitzende verlangen nach Informationen der "Rheinischen Post" (Freitagausgabe), dass es vor dem geplanten Landesparteitag zur Wahl eines Nachfolgers Regionalkonferenzen geben soll. In einem Antrag, der dem CDU-Landesvorstand überreicht wurde, heißt es, nach der Wahlniederlage "gebe es ein großes Bedürfnis nach Aussprache". Der Antrag wurde von den Kreisverbänden Ennepe-Ruhr, Coesfeld, Höxter, Unna, Dortmund, Mönchengladbach, Viersen, Warendorf, Euskirchen, Borken und Münster unterschrieben.

Der Vorsitzende der Kölner CDU, Bernd Petelkau, sagte: "Hinterzimmer-Entscheidungen sind nicht zielführend, wenn man die NRW-CDU wieder auf Erfolgskurs bringen will." Am Mittwoch hatte sich die CDU-Spitze auf eine Neuaufstellung verständigt. Geplant ist, das Armin Laschet (Aachen) die Führung der Partei übernehmen soll, während Karl-Josef Laumann (Münster) den Fraktionsvorsitz behält.

Quelle: dts Nachrichtenagentur