Corona: Bundestag tagt wegen Lockdown vermutlich verkürzt

Politiker bei der Arbeit (Symbolbild)

Bild: Unbekannt / Eigenes Werk

Die Fraktionen von CDU/CSU, Grünen und Linken im Bundestag drängen darauf, im Zuge des am Mittwoch wirksam werdenden Corona-Lockdowns die kommende und letzte Bundestags-Sitzungswoche des Jahres zu verkürzen.

"Wir sollten die für das Plenum des Bundestages notwendigen Entscheidungen und Debatten auf die Plenartage Mittwoch und Donnerstag beschränken", sagte die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Britta Haßelmann, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland".

"Durch eine verschärfte Maskenpflicht im Plenum während der ganzen Plenarsitzung können wir alle besser schützen." Demnach müssten im Plenum alle Abgeordneten jederzeit eine Maske tragen, außer die Redner. Sie gehe deshalb "davon aus, dass wir zwischen dem Bundestagspräsidenten und den Ersten Parlamentarischen Geschäftsführern am Montag den Ablauf der letzten Sitzungswoche im Jahr 2020 noch einmal besprechen", fügte Haßelmann hinzu. Paragraph 126a der Geschäftsordnung und Paring-Vereinbarungen böten genug Möglichkeiten, die Arbeitsfähigkeit des Parlaments in reduzierter Form sicher zu stellen, so die Grünen-Politikerin - "auch für die nächste Woche".

Nach RND-Informationen vertraten Union und Linke gegenüber Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) in der vergangenen Woche bereits dieselbe Meinung; die SPD war noch unentschieden. Die AfD-Bundestagsfraktion lehnte eine verkürzte Sitzungswoche hingegen ab, so dass Schäuble es zunächst beim Status quo beließ. Nun soll am Montag erneu t über das Thema gesprochen werden. Nach bisheriger Planung soll am Freitag der Generalsekretär der Vereinten Nationen, António Guterres, aus Anlass des 75-jährigen Bestehens der Vereinten Nationen im Bundestag sprechen. Er kommt auf Einladung Schäubles nach Berlin. Guterres` Auftritt würde damit eventuell entfallen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur