Gröhe: Menschenrechte weltweit durchsetzen

Hermann Gröhe / Bild: hermann-groehe.de

Zum "Tag der Menschenrechte" am 10. Dezember erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe: "Die Verabschiedung der "Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte" am 10. Dezember 1948 ist ein Meilenstein in der Geschichte des Völkerrechts. Unter dem Eindruck der Katastrophe des Zweiten Weltkriegs hatte sich die Staatengemeinschaft über die grundlegenden Rechte, die aus der gleichen Würde aller Menschen folgen, verständigt. Der "Tag der Menschenrechte" ist Auftrag und Ermahnung zugleich, uns jeden Tag aufs Neue für die weltweite Durchsetzung dieser Menschenrechte einzusetzen."

Denn noch immer gibt es in weiten Teilen der Welt nicht die Freiheit und Sicherheit, die wir in Deutschland längst haben. Noch immer werden Unschuldige tagtäglich Opfer von Unterdrückung, Folter, Ausbeutung und Krieg. Es darf uns nicht ruhen lassen, wenn in Birma die demokratische Opposition unterdrückt wird, wenn in Weißrussland Oppositionelle verschwinden oder im Iran friedliche Demonstranten auf offener Straße niedergeknüppelt werden. Massive Einschränkungen bei der freien Religionsausübung in vielen Ländern verdeutlichen in dramatischer Weise die Unterdrückung der Freiheit des Einzelnen. Dabei sind etwa 80 Prozent aller aus religiösen Gründen Verfolgten Christen. Die CDU setzt sich für die Religionsfreiheit aller Menschen unabhängig von ihrem Glauben ein. Zugleich fühlen wir uns als christlich geprägte Partei verfolgten oder bedrängten Christen in besonderer Weise verbunden. Wir dürfen unsere Augen nicht verschließen, wenn in Pakistan Hinrichtungen von Christen wegen vermeintlicher Blasphemie gegen den Islam stattfinden sollen, wenn im Iran ein Pfarrer wegen "Glaubensabfall" vom Islam zum Tode verurteilt wird oder wenn die freie Religionsausübung in der Türkei eingeschränkt wird.

Jeder Staat, der die "Allgemeine Erklärung der Menschenrechte" der Vereinten Nationen unterzeichnet hat, muss sich an seine Pflichten erinnern. Menschenrechtsverletzungen sind niemals eine innere Angelegenheit. Für die CDU ist es eine grundlegende Verpflichtung, auch in unserem Land extremistischem Infragestellen der gleichen Würde aller Menschen, sei es durch Antisemitismus oder Rassismus, entschieden entgegenzutreten.

Quelle: CDU Deutschlands