Entwicklungsminister Niebel fordert Abbau von Agrarsubventionen

Dirk Niebel / Bild: bundestag.de

Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat anlässlich des Welternährungstags am Samstag den Abbau von Agrarsubventionen gefordert. "Die Europäische Union will ein gutes Beispiel geben und wird ab 2013 keine Exportsubventionen mehr für landwirtschaftliche Waren zahlen. Das wollen wir bei der nächsten Welthandelsrunde durchsetzen", sagte Niebel der Tageszeitung "Die Welt" (Samstagausgabe).

Der Minister kritisierte: "Lebensmittel sind zum Teil zum Spekulationsobjekt geworden." 

Das habe mit falscher Subventionspolitik und mit Handelsschranken zu tun. "Wenn in den USA Getreide subventioniert wird und die Preise steigen, ist es attraktiv, das Getreide länger im Silo zu lassen und zu warten, bis man es noch teurer verkaufen kann. Das ist für die Ernährungssicherung eine fatale Entwicklung." Niebel sagte, der so genannte Landraub, bei dem sich ausländische Unternehmen Ackerflächen in Entwicklungsländern unter oft zweifelhaften Umständen aneignen, müsse verhindert werden. Dazu seien eine gute Regierungsführung im jeweiligen Entwicklungsland und internationale Regeln für solche Landverkäufe nötig. "Wenn große Flächen zu Lasten der örtlichen Bevölkerung verkauft werden, dann ist das nicht gut", sagte der Minister.

Ausländische Investitionen in die Landwirtschaft von Entwicklungsländern sei aber "grundsätzlich sinnvoll". Es helfe einem Entwicklungsland, wenn neue Technologien eingeführt würden und die Produktivität steige. Die Weltbank werde bald ein Regelwerk auf den Weg bringen, welches zeigen soll wie Investitionen in ländlichen Gegenden der Bevölkerung helfen könnten.

Quelle: dts Nachrichtenagentur