Niebel: Lieber Opposition als Koalition mit SPD

Dirk Niebel Bild: dirk-niebel.de

Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat seiner Partei empfohlen, nach der Bundestagswahl lieber in die Opposition zu gehen als mit der SPD zu koalieren. "Ich habe zwölf Jahre Opposition und vier Jahre Regierung hinter mir. Regierung ist besser, aber Opposition ist noch lange nicht Mist", sagte Niebel der "Welt am Sonntag".

Die FDP lasse sich von SPD und Grünen nicht als Handlanger benutzen. "Sicher werden einige wieder rufen, die FDP müsse umfallen, um Deutschland zu retten. Aber nein, wir haben unsere Überzeugungen, die wir nicht aufgeben." Die Liberalen wären "bescheuert", wenn sie mit irgendeiner anderen Partei als der Union koalieren würden, bekräftigte Niebel. "Alle anderen wollen Verschlimmerungen im Steuerrecht, Verteuerungen für die Bürger, weniger Freiheit und mehr Staat."

Ziel der FDP müsse sein, "einem zweistelligen Ergebnis bei der Bundestagswahl möglichst nahe zu kommen". Er selbst wolle Entwicklungsminister bleiben. Niebel sagte voraus: "Wenn Schwarz-Gelb nicht gewinnen sollte, wird es weder eine große Koalition noch eine Ampel geben, sondern eine von den Linken tolerierte Minderheitsregierung aus SPD und Grünen."

Niebel verteidigte zudem seinen Versuch, FDP-Chef Philipp Rösler im März von der Spitze der Liberalen zu verdrängen: "Ich bin davon überzeugt, dass es richtig war, die Führungsfrage zu stellen. Die Debatte hat dazu geführt, dass wir den Parteitag vorgezogen und im März die notwendigen Personalentscheidungen getroffen haben." Mit Rösler habe er derzeit "ein ordentliches Arbeitsverhältnis". Eine Aussprache habe es nicht gegeben. "Wir finden nicht, dass das nötig ist", sagte Niebel.

Sonntagsfrage: Erneut leichte Gewinne für Union

Die Union kann in der Wählergunst erneut leichte Gewinne verbuchen. Nach der Meta-Analyse aller in der letzten Woche durch die großen Meinungsforschungsinstitute veröffentlichten Umfragen kommen CDU und CSU auf 40,3 Prozent, wenn heute Bundestagswahlen wären. Das ist 0,1 Prozentpunkt mehr als in der Vorwoche. Die SPD kommt unverändert auf 26,3 Prozent, die FDP liegt ebenfalls unverändert bei 4,3 Prozent. Die Grünen verlieren im Vergleich zur Vorwoche 0,2 Prozentpunkte und kommen nun auf 13,5 Prozent. Die Linkspartei erreicht in den Umfragen im Durchschnitt unverändert 6,7 Prozent. Die "Alternative für Deutschland" (AfD) kommt wie in der Vorwoche auf 2,9 Prozent. Die Piratenpartei erreicht 3,1 Prozent (Vorwoche: 2,9 Prozent).

Quelle: dts Nachrichtenagentur