Brandenburgs Innenminister warnt: Es droht Integrationskollaps

Michael Stübgen (2014), Archivbild

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Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen warnt vor einem Kontrollverlust durch illegale Migration an der Grenze zu Polen. "Die Lage an der Grenze spitzt sich seit Monaten kontinuierlich zu", sagte der CDU-Politiker der "Neuen Osnabrücker Zeitung". In der Folge sei die Zahl der Registrierungen in der Erstaufnahmeeinrichtung des Landes Brandenburgs "deutlich gestiegen". Laut Stübgen leitet die Bundespolizei im laufenden September im Schnitt pro Tag 58 Migranten an die Unterkunft weiter. Im Juli seien es hingegen noch 22 Menschen täglich gewesen, die zuvor mutmaßlich illegal die deutsch-polnische Grenze überquert haben.

Stübgen erneuerte in der "NOZ" seine Forderung nach stationären Kontrollen entlang der deutsch-polnischen Grenze, wie sie derzeit schon an der Grenze zu Österreich stattfinden. Mit Blick auf die Grenze zu Polen sagte Stübgen: "Mehr als 15.000 Menschen sind seit Januar auf diesem Weg illegal eingereist. Das ist eine komplette Kleinstadt, und es werden jeden Tag mehr." Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) warf er vor, "ohne triftigen Grund" hier auf Grenzkontrollen zu verzichten. Damit überlasse Faeser "skrupellosen Schleuserbanden" die Entscheidung, wer nach Deutschland kommen könne.

Deutschland müsse die Kontrolle entlang seiner Grenzen zurückerlangen. "Uns droht sonst ein Integrationskollaps durch Überlastung", so Stübgen. Er warte nicht länger, bis Faeser ihrer Verantwortung gerecht werde. "Ich habe deswegen veranlasst, dass die Brandenburger Landespolizei im Rahmen ihrer Möglichkeiten in der Grenzregion zum Einsatz kommt."

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung (ots)