Özdemir hält Merkels Eingeständnis für richtig

Cem Özdemir Bild: blu-news.org, on Flickr CC BY-SA 2.0

Der Vorsitzende der Grünen, Cem Özdemir, hält die jüngste Erklärung von Kanzlerin Angela Merkel zu ihrem Fehler in der Böhmermann-Affäre für richtig. "Es ist nie zu spät, Fehler einzugestehen", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger". "Jetzt bin ich gespannt, ob die Kanzlerin ihre Türkei-Reise nutzt, um auch vor Ort zu den Besorgnis erregenden Entwicklungen Stellung zu nehmen."

Merkel hatte eingeräumt, ihre Wertung, das Schmähgedicht des Satirikers Jan Böhmermann sei "bewusst verletzend", sei ein Fehler gewesen.

Grüne fordern von Merkel Eintreten für Menschenrechte in der Türkei

Die Grünen haben Bundeskanzlerin Angela Merkel aufgefordert, bei ihrer Reise ins türkische Gaziantep an diesem Samstag ein klares Zeichen für die Menschenrechte in der Türkei zu setzen. "Angela Merkel sollte in Gaziantep genau hinsehen und dann auch die Missstände benennen, die in der Türkei in Sachen Menschenrechtsschutz und Bürgerrechte bestehen", sagte Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) der "Rheinischen Post". Sie müsse den Anschuldigungen nachgehen, wonach die Türkei Flüchtlinge wieder nach Syrien und in den Irak zurück schicke. Roth regte einen Zwischenstopp der Kanzlerin auf der Insel Lesbos an, damit sie sich dort die "Situation der Flüchtlinge in den Haftlagern" anschauen könne, die von der EU aufgrund des Türkei-Deals geschaffen worden seien. "Dann wird sie erkennen, dass der Deal nicht die Lösung sein kann, sondern das Leid der Menschen nur noch vergrößert", erklärte Roth.

Türkische Gemeinde lobt Merkel

Der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Gökay Sofuoglu, hat die jüngste Erklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel zu ihrem Fehler in der Böhmermann-Affäre gelobt. "Wenn Politiker Fehler eingestehen und das in der Öffentlichkeit kundtun, dann geben sie damit ein gutes Beispiel", sagte er der "Berliner Zeitung". Im Übrigen halte er es wie die Regierungschefin für richtig, dass sie den Weg zu Ermittlungen frei gemacht habe, fügte Sofuoglu hinzu. "Jetzt muss man einfach abwarten, wie die Gerichte entscheiden. Alles andere emotionalisiert die Sache nur. Und das schadet uns allen."

Quelle: dts Nachrichtenagentur