Thüringen: Linke will nach Landtagswahl Koalition mit SPD und Grünen

Bodo Ramelow Bild: die Linke.

Der Fraktionschef der Linkspartei im Thüringer Landtag, Bodo Ramelow, hat bekräftigt, nach der Landtagswahl am 14. September ein Regierungskoalition mit SPD und Grünen bilden zu wollen. "Wir streben ein reformorientiertes Bündnis an, und das ist für uns Rot-Rot-Grün", sagte der Spitzenkandidat in einem Interview der Zeitschrift "SuperIllu". "Schon seit Jahren gibt es viele gemeinsame Aktivitäten, wenn es um mehr Demokratie geht, um Volksabstimmungen, Kita-Politik oder die Verwaltungsreform."

Ramelow, dessen Partei laut aktuellen Umfragen derzeit mit 27 Prozent rechnen kann, bekräftigte auch seinen Führungsanspruch: "Ich will Ministerpräsident werden", betonte er. Die Spitzenkandidatin der SPD, die derzeitige Sozialministerin Heike Taubert, unterstrich, dass für ihre Partei die Koalitionsfrage noch offen sei. "Wir entscheiden nach der Wahl, mit wem wir koalieren. Entscheidend sind die Inhalte und mit welchem Bündnis wir mehr SPD-Politik durchsetzen können", sagte Taubert der "SuperIllu".

Bei vielen Themen herrsche große Einigkeit zwischen SPD und Linkspartei, etwa im sozialen Bereich oder beim Kampf gegen den Rechtsextremismus. "In anderen Bereichen haben wir Differenzen, wenn auch im Detail, zum Beispiel in der Bildungspolitik oder bei verantwortungsvoller Haushaltspolitik."

Ihrem Konkurrenten Ramelow nehme sie ab, dass er ehrlich mit der SED-Vergangenheit seiner Partei umgehe, sagte die SPD-Fraktionschefin. Sie bezweifelt allerdings, ob das für alle Teile der Linkspartei gilt. "Da gibt es Menschen, die ihre eigene Verstrickung ehrlich bereuen. Und andere, die damit sogar noch kokettieren, was unerträglich ist", so Taubert. "Letztere könnten bei einer gemeinsamen Regierung auch nicht dabei sein."

Quelle: dts Nachrichtenagentur