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Grüne kritisieren von der Leyens Personalplanung als "Mogelpackung"

Archivmeldung vom 13.05.2016

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Agnieszka Brugger (2013)

Foto: Stefan Kaminski
Lizenz: CC-BY-SA-3.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Die Grünen haben die kürzlich veröffentlichte Personalplanung von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) kritisiert. "Frau von der Leyens angebliche Trendwende ist nicht nur sicherheitspolitisch unklug, sondern zudem eine Mogelpackung, die die Probleme bei der Bundeswehr nicht löst", sagte Grünen-Verteidigungsexpertin Agnieszka Brugger der "Bild".

Die Zeitung berichtet weiter, dass ein Großteil der geplanten Personalaufstockung bei der Bundeswehr auf die Folgen der EU-Arbeitszeitrichtlinie und den Aufbau einer Cyber-Abteilung zurückzuführen sei. Das gehe aus der vertraulichen Personalplanung des Verteidigungsministeriums hervor, berichtet die "Bild". Demnach müsse die Bundeswehr allein für die Einhaltung der EU-Richtlinie 1.300 neue Stellen vorsehen. Weitere 1.848 Stellen bräuchte die Verteidigungsministerin für ihre sogenannte Cyber-Armee. Zusammengenommen würden diese beiden Posten fast die Hälfte des Gesamtkonzepts umfassen.

Von der Leyen hatte angekündigt, insgesamt 7.000 neue Dienstposten für Soldaten schaffen zu wollen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur