FDP und Grüne fordern sofortigen Ausstieg aus Raketenabwehrsystem Meads

Archivmeldung vom 15.02.2011

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Freigeschaltet durch Fabian Pittich

Alexander Bonde Bild: bundestag.de

Nach der amerikanischen Entscheidung, keine zusätzlichen Mittel mehr für die Entwicklung des transatlantischen Raketenabwehrsystems Meads zur Verfügung zu stellen, haben Politiker von FDP und Grünen gefordert, dass Deutschland sich um einen sofortigen Ausstieg aus dem milliardenschweren Rüstungsprojekt bemüht. Der haushaltspolitische Sprecher der Grünen, Alexander Bonde, sagte der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Mittwochausgabe): "Minister zu Guttenberg muss jetzt mit den anderen Nationen Gespräche über eine sofortige Beendigung der Meads-Entwicklung führen."

Aus seiner Sicht ergibt es keinen Sinn mehr, das System bis zum Jahr 2013 weiterzuentwickeln - bis dahin gilt der Vertrag zwischen Deutschland, Italien und den Vereinigten Staaten, den auch Washington noch erfüllen will. Einen vorzeitigen Ausstieg favorisierte auch der FDP-Haushaltspolitiker Jürgen Koppelin. "Wir waren immer gegen Meads," sagte er der FAZ. "Man sollte am besten vorzeitig aussteigen, wenn die Vertragsgestaltung das ermöglicht." Bonde sagte der FAZ weiter: "Der gemeinsame Abbruch des Projekts muss zu erheblichen Kosteneinsparungen führen. Zumindest die jüngsten Mehrkosten von rund 250 Millionen Euro dürfte der Verteidigungsminister wegverhandeln können. Es wird Zeit, dass Guttenberg wenigstens hier mal mit Sparen anfängt."

Quelle: dts Nachrichtenagentur