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Bericht: Scholz will allgemeine Impfpflicht

Archivmeldung vom 30.11.2021

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 30.11.2021 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Sanjo Babić

Rot-Rot-Grün (Symbolbild) Bild: Bild: Fahne/Freepik; Baerbock/Wikimedia, Olaf Kosinsky, CC BY-SA 3.0 de; Scholz/Wikimedia, Steffen Prößdorf, CC BY-SA 4.0; Marx/CC0; Bildkomposition "Wochenblick"/Eigenes Werk

Der designierte Kanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich in der Bund-Länder-Runde zur aktuellen Corona-Lage offenbar für eine allgemeine Impfpflicht ausgesprochen. Auch die Mehrheit der Ministerpräsidenten sei dafür, berichtet die "Bild".

Eine Abstimmung im Bundestag sei demnach aber nötig. Zudem soll sich Scholz Medienberichten zufolge auch für 2G im Handel ausgesprochen haben. Scholz berät seit 13 Uhr mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Ministerpräsidenten über mögliche weitere Corona-Maßnahmen.

Auch die Urteile des Verfassungsgerichts zur Bundesnotbremse dürften dabei eine Rolle spielen. Ob es am Dienstag aber tatsächlich zu Beschlüssen kommt, ist noch unklar. Noch-Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) hatte dies im Vorfeld ausgeschlossen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur