Drohnenprogramm der Bundeswehr wackelt wegen Angst vor Klagen

Drohne Heron TP

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Die Bundeswehr muss wohl noch länger auf neue Drohnen warten. Grund ist ein Streit um die Anschaffung israelischer Drohnen vom Typ "Heron TP". Ein US-Konkurrenzunternehmen erwägt eine Wettbewerbsklage für den Fall, dass ein Leasingvertrag mit dem israelischen Hersteller IAI zustande kommt. Die US-Amerikaner argumentieren, dass die Drohnen gemäß der ursprünglichen Beschaffungsvorlage bewaffnet werden sollten.

Dies soll in der aktuellen Vorlage auf Wunsch der SPD gestrichen werden. "Die Bundesregierung bewegt sich auf rechtlich dünnem Eis", sagt der Grünen-Verteidigungsexperte Tobias Lindner dem "Spiegel": "Sie muss dringend Transparenz über die genauen Umstände der Vergabe herstellen." Im Haushaltsausschuss des Bundestags regt sich ohnehin Widerstand. Denn die Parlamentarier sollen 800 Millionen Euro für das Geschäft freigeben, obwohl es noch keinen Haushalt für das Jahr 2018 gibt, in dem die Anschaffung eingestellt wäre. Der Linken-Abgeordnete Andrej Hunko plädiert dafür, das entstandene "Chaos" für eine grundsätzliche Debatte über Drohnen und deren künftige Bewaffnung zu nutzen, wie es der Koalitionsvertrag vorsehe. Im Verteidigungsministerium heißt es, man halte an dem Plan fest, das Parlament noch vor der Sommerpause mit dem Drohnenvertrag zu befassen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur