CDU-Generalsekretär Gröhe kündigt Euro-Leitantrag für Parteitag an
Archivmeldung vom 22.08.2011
Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 22.08.2011 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.
Freigeschaltet durch Manuel SchmidtCDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hat unterstrichen, dass der Parteitag im November keinesfalls nur dem Thema Bildung gewidmet werde und hat einen eigenen Leitantrag zum Thema Euro angekündigt. "Natürlich werden auf dem Parteitag neben der Bildung auch alle anderen Themen zur Sprache kommen, die den Delegierten unter den Nägeln brennen", sagte Gröhe im Interview mit der Tageszeitung "Die Welt".
Man habe sich bereits vor der Sommerpause im Präsidium darauf verständigt, einen weiteren Leitantrag einzubringen. "Dieser wird dem Thema Europa beziehungsweise der Stabilität unserer Währung gewidmet sein. Genaueres wird am Montag beraten", sagte Gröhe. Der parteiinternen Forderung nach einem Sonderparteitag zum Euro will Gröhe dagegen nicht entsprechen: "Wichtig ist, dass wir ausreichend Raum zur Debatte geben", sagte Gröhe. Dies geschehe in den Gremien, auf den Regionalkonferenzen und auf dem Parteitag im November.
"Für einen außerordentlichen Parteitag sehe ich keinen Anlass." Der CDU-Generalsekretär unterstrich darüber hinaus die Position der Bundesregierung im Zusammenhang mit den von der SPD geforderten Euro-Bonds: "Als Union schließen wir Euro-Bonds aus. Wir dürfen die Haftung nicht von der Verantwortung trennen."
Quelle: dts Nachrichtenagentur