Weber kündigt harten Kampf gegen Rechtspopulisten in Europa an

Manfred Weber Bild: European Parliament on Flickr CC BY-SA 2.0

Der designierte EVP-Spitzenkandidat für die Europawahl 2019, Manfred Weber (CSU), hat zu einem entschlossenen Kampf gegen Rechtspopulisten und Rechtsradikale in Europa aufgerufen. "Radikalität in Europa, wie die von den Antieuropäern Le Pen und Wilders, müssen wir mit aller Klarheit benennen - und bekämpfen", sagte er der "Bild".

Weber weiter: "Und wir müssen den Menschen deutlich vor Augen führen, wohin es führt, wenn wir uns von der Idee der Partnerschaft und von den gemeinsamen Werten Europas abwenden. Die Briten erleben das gerade schmerzhaft. Sie haben sich für den Brexit entschieden - und bemerken nun, welche Nachteile das für sie bringt. Also: Es ist richtig, Europa zu erneuern - es zu verlassen oder zu zerstören bringt für alle aber dramatischen Schaden." Mit Blick auf die AfD in Deutschland fügte der derzeitige Vorsitzende der EVP-Fraktion im Europaparlament hinzu: "Wir werden den Bürgern klar sagen, was eigentlich hinter dem Rechtspopul ismus steckt: Aggressiver Nationalismus. Schauen wir nach Chemnitz: Da marschieren AfD-Politiker Seit an Seit mit knallharten Neonazis. Das ist das wahre Gesicht der AfD."

Weber, der am Montag von den Unionsgremien als Spitzenkandidat nominiert werden soll, ergänzte: "Ich glaube nach wie vor fest daran, dass Europa eine gute Zukunft hat. Doch ich mache mir nichts vor: Die EU ist schwer unter Druck - sowohl von außen als auch von innen. Aber gerade deswegen müssen wir jetzt zusammenstehen. Wir stehen vor einer historischen Entscheidung: Seit über 60 Jahren ist das geeinte Europa eine Erfolgsgeschichte - mit Frieden, Freiheit und Wohlstand. Damit das so bleibt, wollen wir jetzt ein neues Kapitel in der Europäischen Union aufschlagen."

Mit Blick auf das in der EU umstrittene Thema Migration sagte der CSU-Politiker: "Es ist offensichtlich, dass das Thema Migration die Menschen in ganz Europa bewegt." Darauf müsse man Antworten geben - und zwar vor der Europawahl im Mai 2019. "Die Bürger erwarten von uns, die Außengrenzen Europas zu sichern und über die Migration die Kontrolle zu haben. Und ich erwarte von jedem EU-Staat, seinen Beitrag zur Lösung des Problems zu leisten." Regierungen dürften sich nicht auf den Standpunkt stellen: "Uns geht das nichts an!", so Weber.

Quelle: dts Nachrichtenagentur