Von der Leyen sieht keinen Grund für Abkehr von Flüchtlingspolitik

Ursula von der Leyen Bild: Global Panorama, on Flickr CC BY-SA 2.0

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sieht keinen Grund für eine Abkehr von der Flüchtlingspolitik. Bei den drei Landtagswahlen vom Sonntag hätten mehr als 80 Prozent der Bürger für Parteien gestimmt, "die eine europäische Lösung der Flüchtlingsfrage befürworten und den Kurs der Kanzlerin unterstützen", sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

"Bitter" sind nach ihren Worten die Ergebnisse der AfD. "Trotzdem wird es in den Landtagen einfacher, die dumpfe Dagegenpolitik der AfD zu entlarven", erklärte von der Leyen, die auch Vizechefin der CDU ist. "Das wird eine Aufgabe für alle Parteien, nicht nur für die CDU", fügte sie hinzu.

Oettinger warnt vor Kurswechsel in der Flüchtlingspolitik

Nach den für die CDU enttäuschenden Landtagswahlen hat der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger vor einem Kurswechsel in der Flüchtlingspolitik gewarnt. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) habe die Chance, sich mit ihrer Politik in Europa durchzusetzen, sagte Oettinger den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Deswegen wäre es falsch, jetzt einen Kurswechsel herbeizuführen." Er baue darauf, dass der nächste EU-Gipfel in der Flüchtlingsfrage mehr Klarheit bringe als die vorangegangenen Treffen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur