Merkel lehnt Vertrauensfrage ab

Angela Merkel (2019)

Bild: Eigenes Werk /OTT

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will im Bundestag nicht die Vertrauensfrage stellen. Die Kanzlerin wies entsprechende Forderungen am Mittwochnachmittag bei der Regierungsbefragung im Parlament zurück.

Unter anderem hatten AfD-Innenpolitiksprecher Gottfried Curio und Linksfraktionschef Dietmar Bartsch sie dazu aufgefordert, sich die Unterstützung von Union und SPD zusichern zu lassen. Ähnlich hatte sich zuvor bereits FDP-Chef Christian Lindner geäußert. Merkel nutze die Regierungsbefragung unterdessen, um sich auch bei den Abgeordneten für die umstrittene Osterruhe-Regelung zu entschuldigen. Fast wörtlich wiederholte die Kanzlerin im Plenum ihre Erklärung, die sie zuvor bereits vor Journalisten abgegeben hatte.

Auf Nachfrage des FDP-Parlamentsgeschäftsführers Marco Buschmann verteidigte die Kanzlerin zudem die Bund-Länder-Runden, bei denen in der Regel die wichtigsten Beschlüsse in der Pandemie getroffen werden. "Die Frage, wie man bestimmte Entscheidungen in einer so außergewöhnlichen Situation wie in einer Pandemie trifft, muss immer wieder neu betrachtet werden", sagte sie. Die Runden mit den Ministerpräsidenten seien aber weiter notwendig. Vieles müsse durch Verordnungen umgesetzt werden. Man werde aber weiter über eine Verbesserung der Arbeitsweise reden, kündigte die CDU-Politikerin an. Merkel stellte sich am Mittwoch zum ersten Mal in diesem Jahr den Abgeordneten. Zuletzt fand die einstündige Befragung der Kanzlerin Im Dezember statt. Aufgrund der kurzfristig bei einer Bund-Länder-Schalte gestoppten "Osterruhe" hatte der Termin diesmal eine besondere Brisanz.

Quelle: dts Nachrichtenagentur