SPD-Linke fordern langfristig Perspektive für Rot-Rot-Grün

Niels Annen bei Veranstaltung "Klartext Open Air" der SPD in Hamburg.

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In der SPD wollen Partei-Linke langfristig eine rot-rot-grüne Regierungsperspektive. "Prinzipiell und langfristig gilt schon: Je mehr Optionen, desto stärker die Partei", sagte SPD-Bundesvorstandsmitglied Niels Annen dem Magazin "Cicero" (Septemberausgabe).

Er sei nie verliebt in Rot-Rot-Grün gewesen, aber die Ausgrenzung habe der Linkspartei immer mehr genutzt als geschadet. "Die Linken durften die Märtyrer spielen", so Annen, der dem linken Parteiflügel zugerechnet wird.

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat ein Regierungsbündnis mit der Linken für 2013 ausgeschlossen. Für Annen steht die Haltung der Linken zur Nato einer Koalition noch im Wege. Die Forderung nach der Auflösung des Verteidigungsbündnisses brauche die Linkspartei als Alleinstellungsmerkmal und für den inneren Zusammenhalt. "Da geht im Moment nichts."

Die Geschäftsführerin der linken SPD-Gruppe "Denkfabrik", Angela Marquardt, wirbt ebenfalls dafür, dass ihre Partei sich perspektivisch für ein Dreierbündnis mit Linkspartei und Grünen öffnet. 2013 sehe sie eine solche Koalition zwar nicht, dies könne aber nicht für alle Zeit gelten, Deutschland befinde sich nicht mehr im Kalten Krieg. "Ich bin nicht die Generation von Lafontaine und Müntefering. Ich bin nicht 70. Ich will eine politische Perspektive, die Gesellschaft verändert."

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) monierte, der Linkspartei fehle das Personal, mit dem man regieren könne, weshalb Rot-Rot-Grün "momentan keine Alternative" sei.

Quelle: dts Nachrichtenagentur