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Regierungskandidat Schmalzl nennt Kritik an ihm niederträchtig

Archivmeldung vom 22.09.2011

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Johannes Schmalzl Bild: vlj-bw.de

Der umstrittene Kandidat der Bundesregierung für das Amt des Generalbundesanwaltes, Johannes Schmalzl (FDP), hat die Kritik des Brandenburgischen Generalstaatsanwaltes Erardo Rautenberg (SPD) an ihm mit deftigen Worten zurückgewiesen. Schmalzl schrieb Rautenberg am Montag eine Mail, in der es unter dem Betreff "Enttäuscht" unter anderem heißt: "Nach meiner Einschätzung fehlt Ihnen jegliche charakterliche Eignung sogar zur Führung einer Kleinstbehörde". Das berichtet das "Darmstädter Echo" (Freitagausgabe), dem der Mailverkehr vorliegt.

Schon vor der möglichen Wahl ist damit das Tischtuch zwischen dem künftigen obersten Staatsanwalt des Bundes und einem der wichtigsten Generalsstaatsanwälte der Länder zerschnitten. Rautenberg hatte in der letzten Woche in einem Schreiben an Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) kritisiert, dass Schmalzl nur drei Monate Erfahrung als Staatsanwalt habe und damit "weit unter dem Niveau der wissenschaftlichen Mitarbeiter" liege. Schmalzl nannte dieses Schreiben Rautenbergs in seiner Antwortmail "niederträchtig" und bezeichnete es als "so einen Mist". Bisher stimmen die SPD-regierten Länder der für Freitag geplanten Wahl Schmalzls im Bundesrat noch nicht zu. Am Mittwoch aus der Bundesregierung verbreitete Informationen, dass Schmalzl eventuell sogar einstimmig gewählt werde, "sind von vorne bis hinten eine Ente", hieß es bei den SPD-Ländern. Allerdings werde positiv vermerkt, dass Leutheusser-Schnarrenberger jetzt in Telefonaten mit einigen SPD-Ministerpräsidenten ihren Vorschlag erläutert habe. Möglicherweise sei es zunächst eine Lösung, die Wahl auf nächste Woche Freitag zu vertagen, hieß es in SPD-Bundesratskreisen. Dann kommt der Bundesrat wegen der Euro-Rettungspakete in einer Sondersitzung erneut zusammen. Eine Entscheidung darüber sollte Donnerstagabend fallen.+++ (Korrigierte Fassung: Die Quelle ist "Darmstädter Echo", nicht "Saarbrücker Zeitung") ++++

Quelle: Darmstädter Echo (ots)