Weiteres Ampel-Krisentreffen zu AKW am Donnerstagabend

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Die Ampelkoalition will den Streit um den Weiterbetrieb der Atomkraftwerke offenbar mit einem weiteren Krisengespräch beenden. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) habe für Donnerstagabend Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) zu einer Telefonkonferenz geladen, berichtet die "Welt".

Ebenfalls eingeladen sind demnach RWE-Chef Markus Krebber, Eon-Chef Leonhard Birnbaum und ein Vertreter der EnBW. Diese Unternehmen betreiben selbst oder über Tochterunternehmen die drei Kernkraftwerke, um deren Weiterbetrieb die Ampel-Koalitionen seit Wochen ringt. Das bisher nicht bekannte virtuelle Treffen ist schon der zweite Versuch in dieser Woche, den Streit beizulegen.

Bereits am Dienstag hatte Scholz im Kanzleramt eine Stunde lang mit Habeck und Lindner versucht, einen Kompromiss zu finden. Bisher sieht das Atomgesetz vor, dass die Kernkraftwerke Isar 2 in Bayern, Neckarwestheim in Baden-Württemberg und Emsland in Niedersachsen zum Jahresende abgeschaltet werden. Unter dem Druck der durch den Ukraine-Krieg ausgelösten Energiekrise soll diese Entscheidung revidiert werden. Bisher bietet Habeck das Weiterlaufen von Isar 2 und Neckarwestheim bis zum März des kommenden Jahres an - im sogenannten "Streckbetrieb". Lindner dringt jedoch darauf, alle drei AKW weiterlaufen zu lassen und neue Brennstäbe anzuschaffen, die einen Betrieb bis 2024 möglich machen. Der Konflikt schwelt schon wochenlang, zuletzt war das Thema wegen einer ausgebliebenen Einigung sogar kurzfristig von der Tagesordnung des Kabinetts genommen worden. Der Streit belastet die Ampelkoalition unmittelbar vor einem Parteitag der Grünen, der am Freitag in Bonn beginnt.

Quelle: dts Nachrichtenagentur