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Linke und Grüne wollen Untersuchungsausschuss zu VW beantragen

Archivmeldung vom 13.04.2016

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Dietmar Bartsch (2014)

Foto: Blömke/Kosinsky/Tschöpe
Lizenz: CC-BY-SA-3.0-de
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Linkspartei und Grüne werden die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zu Volkswagen beantragen. Das bestätigte der Fraktionsvorsitzende der Linkspartei, Dietmar Bartsch, auf Anfrage des "Handelsblatts". "Im Zentrum eines Untersuchungsausschusses des Bundestages muss selbstverständlich die Rolle von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt stehen", sagte Bartsch der Zeitung.

Am Donnerstag treffen sich die Spitzen der Linksfraktion und der Grünen-Fraktion, um den genauen Untersuchungsauftrag und weitere Details zu besprechen. Den Vorsitz des Untersuchungsausschusses würde turnusgemäß die Linkspartei übernehmen. Normalerweise sind für die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses im Bundestag ein Viertel aller Stimmen im Bundestag nötig, die Grüne und Linke jedoch nicht erreichen. Nach einer Sonderregelung für diese Legislaturperiode reichen jedoch 120 Abgeordnete, so dass die insgesamt 127 Abgeordneten der beiden Oppositionsparteien ausreichen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur