Von der Leyen tritt Mittwoch als Verteidigungsministerin zurück

Ursula von der Leyen in Kriegsgebieten wo deutsche Soldaten aktiv sind (Symbolbild) (2017)

Bild: Eigenes Werk /OTT

Ursula von der Leyen (CDU) will am Mittwoch als Verteidigungsministerin zurücktreten. "Ich möchte morgen das Vertrauen des Europäischen Parlaments gewinnen. Unabhängig vom Ausgang werde ich am Mittwoch als Verteidigungsministerin zurücktreten, um meine volle Kraft in den Dienst für Europa zu stellen", teilte die Ministerin über ihren Twitter-Account mit.

Sie empfinde tiefe Dankbarkeit für die Jahre bei der Bundeswehr. Um neue EU-Kommissionspräsidentin zu werden, braucht die CDU-Politikerin bei der am Dienstag im EU-Parlament stattfindenden Wahl 374 Stimmen der aktuell 747 EU-Abgeordneten.

Von der Leyen ist seit dem 17. Dezember 2013 Verteidigungsministerin. Zuvor war sie von 2005 bis 2009 Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und von 2009 bis 2013 Bundesministerin für Arbeit und Soziales.

Umfrage: Mehrheit der Deutschen glaubt nicht an von der Leyen

Eine deutliche Mehrheit der Deutschen rechnet nicht mit einer Wahl von Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin. Das ist das Ergebnis einer Umfrage, die das Meinungsforschungsinstitut Yougov am Montag für das "Handelsblatt" durchgeführt hat.

Demnach erwarten nur 25 Prozent der insgesamt 588 Befragten, dass sich die CDU-Politikerin bei der Abstimmung am Dienstag im EU-Parlament durchsetzen kann. Dagegen antworteten 56 Prozent der Teilnehmer auf die Frage "Glauben Sie, dass Ursula von der Leyen die nötige absolute Mehrheit hinter sich bringen kann?" mit "Nein". 19 Prozent antworten mit "Weiß nicht", beziehungsweise wollten keine Angabe machen. Die amtierende deutsche Verteidigungsministerin war Anfang Juli von den Staats- und Regierungschefs als Präsidentin der EU-Kommission nominiert worden.

An diesem Dienstag muss sie von mindestens der Hälfte der derzeit 751 Europaabgeordneten gewählt werden, um als erste Frau an die Spitze der EU-Kommission rücken zu können. Eine echte Zusage der Unterstützung hat Ursula von der Leyen bisher nur von der eigenen Parteienfamilie, der Europäischen Volkspartei (EVP). Die europäischen Sozialisten (S&D) als auch die Liberalen (Renew) halten sich ihr Votum bislang offen. Ihr Amt als Verteidigungsministerin will sie unabhängig vom Ausgang der Wahl aufgeben. Am Montag teilte von der Leyen mit, am Mittwoch von ihrem Amt als Verteidigungsministerin zurücktreten zu wollen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur