Paus kündigt Eckpunkte für Kindergrundsicherung an

Lisa Paus (2017), Archivbild

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Familienministerin Lisa Paus hat einen Zeitplan und erste Details der geplanten Kindergrundsicherung genannt. "Anfang des kommenden Jahres werde ich Eckpunkte vorlegen. Nach der Sommerpause folgt der Gesetzentwurf. 2025 wird die Kindergrundsicherung dann ausgezahlt", sagte die Grünen-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben).

Die Kinderarmut habe sich in der Krise weiter verschärft, doch könne die Kindergrundsicherung "ein wirklicher Paradigmenwechsel" sein. Es werde ein "Kindergrundsicherung-Check" eingeführt, kündigte Paus an. Familien, deren Einkommen eine bestimmte Grenze unterschreite, sollten über die Finanzbehörden gezielt angesprochen werden. "Die Beantragung der Leistung soll dann bequem online über ein Kindergrundsicherungs-Portal abgewickelt werden", sagte die Ministerin. "Wir wollen, dass Familien dem Geld nicht hinterherlaufen müssen."

Zu den Leistungen zählten ein Garantiebetrag, den alle Eltern unabhängig von ihrem Einkommen bezögen, und ein einkommensabhängiger Zusatzbetrag. Zur Höhe der Kindergrundsicherung wollte sich Paus noch nicht äußern. Auf die Frage, ob es mehr Geld für jedes Kind gebe, sagte sie: "Wir müssen uns gezielt darum kümmern, dass die Familien mit wenig Einkommen mehr Geld für ihre Kinder bekommen. Gut situierte Familien dagegen brauchen keine höheren Leistungen."

Zweifel an der Realisierbarkeit der Kindergrundsicherung angesichts gigantischer Ausgaben für "Entlastungspakete" und Energiepreisbremsen wies Paus zurück. "Die Ampel hat sich im Koalitionsvertrag auf dieses wichtige sozialpolitische Projekt verpflichtet", sagte sie. "Der Bundeskanzler steht voll dahinter. Und meine Gespräche zeigen mir, dass auch alle beteiligten Ministerien die Kindergrundsicherung wollen."

Quelle: dts Nachrichtenagentur