AfD sagt Bundesparteitag ab

Hans-Olaf Henkel (2014)

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Die Alternative für Deutschland (AfD) hat ihren für Mitte Juni geplanten Parteitag in Kassel abgesagt. Zugleich habe der Bundesvorstand der Partei einen außerordentlichen Mitgliederparteitag beschlossen, der voraussichtlich Ende Juni stattfinde, wie die Partei am Dienstag mitteilte. Hintergrund der Absage des Bundesparteitags seien demnach "juristische Bedenken".

Das Bundesschiedsgericht der AfD hatte zuvor Unregelmäßigkeiten bei den Delegiertenwahlen in einigen Landesverbänden festgestellt. Bereits im Vorfeld der Absage hatte sich Hans-Olaf Henkel, der für die AfD im Europäischen Parlament sitzt, für einen Mitgliederparteitag ausgesprochen. "Schön wäre es, wir könnten nun doch einen Mitgliederparteitag einberufen", sagte Henkel dem "Handelsblatt".

Henkel macht Petry für mögliche Absage des AfD-Parteitags verantwortlich

Hans-Olaf Henkel hat schwere Vorwürfe gegen die Co-Chefin der Alternative für Deutschland (AfD), Frauke Petry, erhoben, nachdem das Bundesschiedsgericht der Partei den für Mitte Juni geplanten Bundesparteitag wegen rechtlicher Bedenken infrage gestellt hat. Was Petry und der Landeschef der NRW-AfD, Marcus Pretzell, auf dem Delegierten-Parteitag in Nordrhein-Westfalen angestellt hätten, "spottet jeder Beschreibung", sagte Henkel dem "Handelsblatt". "Diese beiden haben die Hauptverantwortung für das Delegierten-Chaos in unserem größten Landesverband."

Henkel sitzt für die AfD im EU-Parlament. Das Bundesschiedsgericht der AfD hatte zuvor Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Wahl der Delegierten für den in Kassel anberaumten Parteitag angemeldet. Das Gericht hat Bedenken bei der Delegiertenaufstellung unter anderem in Nordrhein-Westfalen, Hessen und im Saarland. Der Bundesvorstand will am Dienstag über das weitere Vorgehen entscheiden. "Schön wäre es, wir könnten nun doch einen Mitgliederparteitag einberufen", sagte Henkel.

Schon beim Parteitag in Bremen habe sich gezeigt, dass über 80 Prozent der Mitglieder für das Einsprecher-Modell und damit auch für den amtierenden Bundessprecher der Partei Bernd Lucke votierten. Einen Beschluss, der von Petry, Pretzell, Co-Parteichef Konrad Adam und Parteivize Alexander Gauland "nie akzeptiert und ständig hintertrieben" worden sei, sagte Henkel weiter. "Insofern ist es ganz im Sinne unserer Mitglieder, wenn sie dem Treiben einiger überaus ehrgeiziger Funktionäre durch eine klare Entscheidung ein Ende setzen würden", betonte Henkel. "Dass die überwältigende Mehrheit zur Linie Bernd Luckes steht, würde ein Mitgliederparteitag am besten demonstrieren können."

Quelle: dts Nachrichtenagentur