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De Maizière geht bei Volksabstimmung auf Distanz zu Schäuble

Archivmeldung vom 16.07.2012

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Dr. Thomas de Maizière Bild: REGIERUNGonline / Fassbender

In der Debatte um die Zukunft Europas und eine mögliche Volksabstimmung über eine neue Verfassung grenzt sich Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) ab. "Eine europäische Bankenaufsicht und Hilfe mit Auflagen für notleidende Staaten bedeuten noch keine systematische Veränderung", sagte de Maizière im Interview mit dem Nachrichtenmagazin "Focus".

Bei einer erheblichen Aufgabe des Budgetrechts könnte man allerdings darüber reden, ob dies "die Architektur unserer Verfassung" verändere. "An dem Punkt sind wir aber noch lange nicht." Schäuble hatte zuletzt erklärt, das Grundgesetz könnte schneller als gedacht an seine Grenzen stoßen.

De Maizière zeigte sich im Interview mit dem "Focus" grundsätzlich skeptisch gegenüber direkter Demokratie auf Bundesebene: Kompromisse seien oft "der Schlüssel einer praktikablen Demokratie", so der Verteidigungsminister. "Ein Plebiszit aber ist eher kompromissfeindlich."

Quelle: dts Nachrichtenagentur