SPD-Politiker Heil: Leitkulturbegriff ist "ziemlich konservativ"

Heimatministerium (Symbolbild)

Bild: Eigenes Werk /OTT

Hubertus Heil, Mitglied im SPD-Parteivorstand, hat der Forderung des ehemaligen SPD-Chefs Sigmar Gabriel widersprochen, die SPD müsse eine Debatte über den Begriff der "Leitkultur" führen. Während er den Heimatbegriff nicht für etwas halte, was man Rechten überlassen sollte, habe er mit dem Begriff der Leitkultur "größere Probleme", sagte Heil in der n-tv-Sendung "Klamroths Konter".

Der SPD-Politiker fügte hinzu: "Wer definiert denn das, was eine Leitkultur ist? Für mich ist die Leitkultur die Ordnung des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland." Deswegen sehe er den Begriff eher skeptisch und halte ihn "immer noch für ziemlich konservativ". Zudem räumte er Fehler in der Kommunikation ein. Nach dem Scheitern der Sondierungen für eine Jamaika-Koalition hätte man die Aussage des Bundespräsidenten abwarten sollen. "Ich finde man hätte sich an dem Tag mehr Zeit nehmen müssen", sagte Heil. "Dass das nicht der beste Tag unserer Geschichte war, davon können sie ausgehen."

Auf die Frage, welche Fehler die Partei in ihrer Wahlkampf-Kampagne, die Heil als damaliger Generalsekretär der Partei verantwortete, gemacht habe, räumte er eine mangelnde Konkretheit ein. "Das Problem war nicht, dass die SPD keine Themen im Wahlkampf hatte, sie hatte sehr viele Themen - sondern es fehlte das Thema. Das hätte am Anfang feststehen müssen." Es sei nicht gelungen, die Dinge dingfest zu machen, als ein großer Zuspruch dagewesen sei. "Man hätte am Anfang konkreter sein müssen - ein Hype ist das eine, ihn dingfest zu machen ist etwas anderes", so Heil. "Im Nachhinein müssen wir feststellen, dass die Kampagne lange Zeit nicht gut genug vorbereitet war."

Quelle: dts Nachrichtenagentur