Scholz sieht Deutschland vor Zeitenwende

Olaf Scholz (2019)

Foto: Olaf Kosinsky
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SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat für den Fall eines Wahlsiegs grundlegende Reformen in Deutschland angekündigt. Deutschland stehe vor einer Zeitenwende, sagte er am Mittwoch zehn ARD-Radios.

"Ich habe mir vorgenommen, dass wir jetzt an dieser Zeitenwende etwas dafür tun, dass das Leben besser wird in Deutschland, dass mehr Respekt in unserer Gesellschaft herrscht und dass wir die ganz große Veränderung bewältigen, die notwendig ist, um in 25 Jahren klimaneutral zu wirtschaften", so der Sozialdemokrat.

Das sei die größte industrielle Modernisierung Deutschlands seit über 100 Jahren und das sei ehrgeizig, aber es gehe. "Ich traue mir zu, das hinzukriegen, so dass wir in 10, 20, 30 Jahren noch gut bezahlte Arbeitsplätze haben in einem Land, das weltweit wettbewerbsfähig ist." Scholz sprach sich gegen ein bedingungsloses Grundeinkommen aus: "Ich halte das für falsch, das will ich ganz klar sagen, weil ich fest davon überzeugt bin, dass es zwei unlösbare Probleme gibt, die damit verbunden sind." Das erste sei: "Wenn man das alles zusammenrechnet, ist das unfinanzierbar. Da sind sich glaube ich auch die meisten, die Mathematik beherrschen, einigermaßen einig. Und das zweite ist, es ist auch ein wenig etwas gegen die Moral, die wir alle haben."

Denn man wolle ja, dass jeder seinen eigenen Beitrag leistet. "Mir ist ein guter Mindestlohn von zwölf Euro, den ich im ersten Jahr meiner Kanzlerschaft durchsetzen will, wichtiger. Und ich glaube, wir müssen dafür sorgen, dass jeder die Chance hat, einen guten Arbeitsplatz zu haben." Zur Lage in Afghanistan sagte Scholz, es müsse aufgearbeitet werden, warum weder die USA noch ihre Verbündeten früh genug gesehen hätten, wie schnell die Taliban das Land übernehmen würden. Er sprach aber auch von einem Versagen der afghanischen Regierung: "Wir müssen ganz klar sagen, dass es furchtbar ist, dass der Aufbau, der da stattgefunden hat, nicht dazu geführt hat, dass eine Armee von 300.000 das Land verteidigt und dass die Regierung nicht das eigene Volk im Stich lässt." Das sei passiert und das sei bitter. "Bitter für diejenigen, die jetzt bedroht sind und die wir schützen wollen, aber auch bitter für alle Bürgerinnen und Bürger Afghanistans, die ein besseres Leben erhofft haben." Und dann müsse sich damit auseinandergesetzt werden, warum die USA und ihre Nachrichtendienste, warum Großbritannien und dessen Nachrichtendienste, warum auch in Deutschland die Einschätzung war, "dass die sich schon verteidigen können".

Zu seinen Chancen als Kanzlerkandidat bei der Bundestagswahl am 26. September zeigte Scholz sich siegesgewiss und verwies auf jüngste Umfragen von Infratest, die die SPD erstmals seit langem vor der Union sehen: "Es ist doch so, dass das einen Trend bestätigt, den man spürt, wenn man durch Deutschland geht und mit den Bürgerinnen und Bürgern spricht." Viele glaubten, es müsse einen Wechsel, einen Aufbruch geben und sie könnten sich gut vorstellen, dass er die Regierung des Landes formen und auch führen kann. "Ich hatte zwei ganz tolle Wahlerfolge, die ich für die für die Hamburger SPD bei den Landtagswahlen, bei den Bürgerschaftswahlen in Hamburg erzielen konnte, ich glaube 48 Prozent und 45 Prozent beim zweiten Mal, Malu Dreyer hat es auch gut gemacht. Also jubeln können wir schon."

Quelle: dts Nachrichtenagentur