Steinmeier glaubt nicht an Neuwahlen in NRW

Nordrhein-Westfalen

Frank-Walter Steinmeier, SPD-Fraktionschef im Bundestag, glaubt in NRW nicht an Neuwahlen - trotz des Dämpfers durch das Landes-Verfassungsgericht für die rot-grüne Koalition in Düsseldorf. Denn SPD-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft sei in der "erstaunlichen Lage", so Steinmeier in einem Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen, "dass keine der Oppositionsparteien sich wirklich für Neuwahlen stark macht."

CDU, FDP und Linke hätten Angst vor einem schlechteren Ergebnis als bei den letzten NRW-Landtagswahlen. "Eine ängstliche Opposition wird aber keine Neuwahlen herbeiführen", so der SPD-Politiker weiter. Hannelore Kraft regiere in NRW, denn das mache ihr offenbar niemand streitig, sagte Steinmeier.

Quelle: Neue Westfälische