Eva Högl zur neuen Wehrbeauftragten gewählt

Eva Högl (2017)

Foto: Olaf Kosinsky
Lizenz: CC BY-SA 3.0 de
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Die SPD-Politikerin Eva Högl ist zur neuen Wehrbeauftragten gewählt worden. Sie kam am Donnerstag im Bundestag auf 389 Stimmen. 92 Abgeordnete stimmten für den AfD-Politiker Gerold Otten, zudem gab es 171 Enthaltungen und vier ungültige Stimmen. Högl folgt damit auf Hans-Peter Bartels (SPD), dessen fünfjährige Amtszeit im Mai endet.

Im Vorfeld der Wahl war es zum Streit innerhalb der SPD gekommen. Bartels hatte Interesse an einer zweiten Amtszeit bekundet. Auch der SPD-Abgeordneten Johannes Kahrs hatte seinen Hut in den Ring geworden - nach seiner Nichtberücksichtigung hatte er angekündigt, alle politischen Ämter niederzulegen.

Högl ist seit 2009 Mitglied des Bundestages und seit 2013 stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion. Als Wehrbeauftragte wird es ihre Aufgabe sein, als Hilfsorgan des Bundestags die parlamentarische Kontrolle der Streitkräfte zu unterstützen. Zudem soll sie als "Anwältin der Soldaten" die Wahrung der Grundrechte der Bundeswehr-Soldaten überwachen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur