Scholz zeigt Verhandlungsbereitschaft zu Neuwahltermin
Bild: Eigenes Werk /SB
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich bezüglich eines Termins für die Vertrauensfrage im Bundestag und eine darauf folgende Neuwahl nach dem Ampel-Aus nun doch verhandlungsbereit gezeigt. "Über den Termin sollten wir möglichst unaufgeregt diskutieren", sagte er am Freitagnachmittag in Budapest vor Journalisten.
Er wünsche sich im Bundestag unter den demokratischen Fraktionen eine
Verständigung darüber, "welche Gesetze noch in diesem Jahr beschlossen"
werden könnten. "Diese Verständigung könnte dann auch die Frage
beantworten, welcher Zeitpunkt der richtige ist, im Bundestag die
Vertrauensfrage zu stellen, auch im Hinblick auf den möglichen
Neuwahltermin", so der Kanzler.
Der Termin sei auch kein "rein
politisch festgesetztes Datum", er müsse auch den Anforderungen der
Bundeswahlleiterin genügen, die "ausreichend Zeit zur Organisation einer
fairen und demokratischen Wahl" benötige, sagte der SPD-Politiker.
Quelle: dts Nachrichtenagentur
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