Scholz zeigt Verhandlungsbereitschaft zu Neuwahltermin

Bundeskanzler Olaf Scholz und US-Präsident Joe Biden bei einem EU-Gipfeltreffen in Brüssel am 24.03.2022

Bild: Eigenes Werk /SB

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich bezüglich eines Termins für die Vertrauensfrage im Bundestag und eine darauf folgende Neuwahl nach dem Ampel-Aus nun doch verhandlungsbereit gezeigt. "Über den Termin sollten wir möglichst unaufgeregt diskutieren", sagte er am Freitagnachmittag in Budapest vor Journalisten.

Er wünsche sich im Bundestag unter den demokratischen Fraktionen eine Verständigung darüber, "welche Gesetze noch in diesem Jahr beschlossen" werden könnten. "Diese Verständigung könnte dann auch die Frage beantworten, welcher Zeitpunkt der richtige ist, im Bundestag die Vertrauensfrage zu stellen, auch im Hinblick auf den möglichen Neuwahltermin", so der Kanzler.

Der Termin sei auch kein "rein politisch festgesetztes Datum", er müsse auch den Anforderungen der Bundeswahlleiterin genügen, die "ausreichend Zeit zur Organisation einer fairen und demokratischen Wahl" benötige, sagte der SPD-Politiker.

Quelle: dts Nachrichtenagentur