Grosse-Brömer für schnellere Solidarität gegenüber Bündnispartnern
Archivmeldung vom 17.01.2013
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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Michael Grosse-Brömer, sieht in der erforderlichen Parlamentsbeteiligung bei Bundeswehreinsätzen nicht nur Vorteile. Er mahnt ein höheres Entscheidungstempo an. Solidarität gegenüber Bündnispartner müsse schneller gezeigt werden, das habe gerade die Entwicklung in Mali gezeigt.
Der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Donnerstagsausgabe) sagte Grosse-Brömer: "Durch die Parlamentsbeteiligung werden die Einsätze auf eine breite demokratische Grundlage gestellt. Es stimmt aber, dass wir Deutsche bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr nicht so schnell und flexibel reagieren können wie andere Nationen." Durch die Parlamentsbeteiligung, so der CDU-Politiker, "brauchen wir für die Prüfung einer Beteiligung viel Zeit. In manchen Krisensituationen ist aber ein schnelles Handeln erforderlich. Wir sollten Wege finden, Solidarität - insbesondere gegenüber unseren Bündnispartnern - schneller zu zeigen, vor allem wenn die politische Zustimmung offenkundig gegeben ist." Grosse-Brömer sagte, er begrüße das Engagement der Franzosen in Mali. Er finde es richtig, dass die Bundesregierung kurzfristig beschlossen habe, zwei Transall-Transportflugzeuge der Bundeswehr zur Unterstützung der ECOWAS-Truppen und auch Frankreichs bereitzustellen.
Quelle: Neue Westfälische (Bielefeld) (ots)
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