FDP-Fraktionschef fordert Ampel-Antrag für Abstimmung über Taurus
Archivmeldung vom 09.02.2024
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Freigeschaltet durch Sanjo BabićFDP-Fraktionschef Christian Dürr hat in der Debatte über eine Lieferung der Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine den Druck auf Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erhöht. "Ich habe bereits mehrfach deutlich gemacht, dass ich für eine solche Lieferung bin", sagte Dürr der "Rheinischen Post".
Er fordert, im Bundestag einen gemeinsamen Antrag der Ampel-Fraktionen über eine mögliche Taurus-Lieferung zur Abstimmung zu stellen. "Die Ukraine kann diese Waffe sehr gut in ihrem Verteidigungskampf gegen die russischen Angreifer gebrauchen. Ich hielte es für sinnvoll, dass wir als Koalitions-Fraktionen gemeinsam einen solchen Antrag einbringen und im Bundestag über Taurus-Lieferungen an die Ukraine abstimmen lassen."
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte immer wieder Bedenken geäußert und sich bislang gegen eine Lieferung der deutschen Marschflugkörper, die über eine sehr hohe Reichweite verfügen, gesperrt.
Quelle: dts Nachrichtenagentur