Albig: TTIP kein Angriff der USA auf Europa

Torsten Albig (2013)

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Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) hat sich für das umstrittene transatlantische Freihandelsabkommen TTIP ausgesprochen: "TTIP ist kein Angriff der Amerikaner auf Europa", sagte Albig im Interview mit der "Welt". Gerade Deutschland könne von TTIP profitieren. Selbst ein kleines Bundesland wie Schleswig-Holstein sei auf solche Handelsabkommen angewiesen, da viele mittelständische Betriebe vom Export lebten. Albig forderte, dass in den Verhandlungen die europäischen Interessen hart durchgesetzt werden müssten. Nur "Nein" zu sagen, würde aber nicht ausreichen.

Die SPD sieht Albig in einem Konflikt: "In der Opposition kann ich über TTIP wunderbar schwadronieren", erklärte der Ministerpräsident. "Aber in einer Regierung muss man Kompromisse eingehen und Lösungen abliefern." Trotz der schlechten Umfragewerte für die Sozialdemokraten stellte sich Albig hinter Parteichef Sigmar Gabriel: "Nichts braucht die SPD derzeit weniger als eine Debatte über einen neuen Vorsitzenden oder eine neue Vorsitzende", sagte er. Gabriel sei ein guter Vorsitzender. Derzeit schaffe es die Partei jedoch nicht, dass Ziel einer gerechteren Gesellschaft so zu vermitteln, dass "die Wähler den Weg dahin wieder mit uns gehen wollen", so Albig. SPD-Anhänger würden Fehler oder Kompromisse beim Regieren nicht so leicht vergeben wie Konservative: "Wir haben da eine längere Sühnezeit." Anders als im vergangenen Jahr sprach sich Albig dafür aus, dass die SPD einen eigenen Kanzlerkandidaten zur Wahl aufstellt. "Die Situation der Union gegenüber der Lage im vergangenen Sommer hat sich doch deutlich verändert", sagte Albig und bezog sich auf die Flüchtlingskrise. "Die CDU ist im freien Fall und die Frage, ob Angela Merkel tatsächlich noch einmal antritt, beantwortet sich längst nicht mehr von selbst." Damit ändere sich die Lage komplett.

Quelle: dts Nachrichtenagentur