Djir-Sarai attackiert von der Leyen wegen unklarer Diesel-Zukunft
Archivmeldung vom 02.08.2024
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Freigeschaltet durch Sanjo BabićFDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) und die Union im Zusammenhang mit der womöglich drohenden Stilllegung von Dieselfahrzeugen attackiert. "Mit ihren Plänen für das neue Verfahren bei der Abgasmessung droht nun Millionen Diesel- und Benzinfahrzeugen in Deutschland die Zwangsstilllegung", sagte Djir-Sarai der "Rheinischen Post".
"Hier zeigt die CDU leider einmal mehr ihr wahres Gesicht: Vor der Wahl
wird Technologieoffenheit versprochen, um anschließend grüne
Verbotspolitik durchzusetzen. Das können wir nicht unterstützen", sagte
er.
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hatte die
EU-Kommission vor einer Stilllegung von Millionen Dieselfahrzeugen
angesichts einer möglichen neuen Auslegung bei der Einhaltung von
Schadstoffgrenzwerten gewarnt. Eine Sprecherin der EU-Kommission hatte
daraufhin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben) gesagt,
die Kommission werde sich immer für Lösungen einsetzen, "die zu einer
gesunden sauberen Luft beitragen und zugleich umsetzbar sind" und das
Vertrauen der europäischen Bürger und Unternehmen schützen.
"Als
die Freien Demokraten nicht für eine zweite Amtszeit Ursula von der
Leyens stimmten, überboten sich Friedrich Merz und andere
Unionspolitiker geradezu mit Kritik an unserem Entschluss", sagte nun
Djir-Sarai. "Doch schon jetzt zeigt sich: Wir haben uns richtig
entschieden."
Von der Leyen schade der Wirtschaft und den
Arbeitsplätzen in Deutschland. "Die EU-Kommission und ihre Präsidentin
scheinen entschlossen, einen regelrechten Feldzug gegen das Auto und die
individuelle Mobilität zu führen", sagte der FDP-Politiker.
Quelle: dts Nachrichtenagentur