Lieberknecht: NSU-Schock hat Thüringen verändert

Christine Lieberknecht

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Nach Meinung von Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) hat der Schock über die Morde des "Nationalsozialistischen Untergrunds" ihr Land verändert. "Ich glaube, dass Thüringen durch die Morde anders geworden ist", sagte Lieberknecht der Wochenzeitung "Die Zeit".

Vor allem beim "Miteinander" zeige sich dies: "Es gibt mehr Empathie, die Leute gehen eher aufeinander ein und sind füreinander da." Beispielhaft sei für sie, dass sich "50.000 Menschen an einem tristen, kalten Tag zum `Rock gegen Rechts` zusammengefunden haben". Das NSU-Trio stammte aus Jena in Thüringen. Über die Taten des NSU sei sie noch heute schockiert, so Lieberknecht. "Gleichzeitig spüre ich seit damals eine große Wut und bin noch entschlossener, gegen Extremismus vorzugehen; gegen alle, die die Menschenwürde nicht achten. Es gibt Situationen, in denen Politiker entschieden und eindeutig handeln müssen." In diesem Zusammenhang kritisierte Lieberknechts Amtskollege in Sachsen-Anhalt, Ministerpräsident Reiner Haseloff, dass die Bundesregierung sich nicht dem NPD-Verbotsantrag der Länder anschließen will. Man müsse spätestens jetzt akzeptieren, "dass gewaltbereite Rechtsextremisten keine isolierten Einzeltäter sind. Und dass sich aus genau diesem Milieu die NPD rekrutiert", so der 59-Jährige gegenüber der ZEIT. "Ich bedauere es deshalb sehr, dass sich die Bundesregierung gegen einen eigenen Verbotsantrag entschieden hat."

Zeitung: Beate Z. sollte für neues Neonazi-Netzwerk gewonnen werden

Die mutmaßliche NSU-Terroristin Beate Z. sollte nach ihrer Festnahme in ein neues Neonazi-Netzwerk integriert werden. Das berichtet die "Welt" unter Berufung auf hessische Justizkreise. Demnach hat der Initiator des nun aufgeflogenen Rechtsextremisten-Netzwerkes in Gefängnissen, der Kasseler Neonazi-Führer Bernd T., versucht, die inhaftierte Z. sowie Personen aus dem NSU-Umfeld zu kontaktieren. Kontaktpersonen der Terroristin sollen auch geantwortet haben. T. ist Gründer der rechtsextremen Kameradschaft "Sturm 18". Er ist unter anderem wegen Tötung eines Obdachlosen vorbestraft. Seit dem vergangenen Jahr hat er Mitstreiter für die Gründung des Netzwerkes in Gefängnissen gesucht. In seinem Aufruf spricht T. nicht nur Neonazis, sondern auch gezielt Rocker an. Am Dienstag war bekannt geworden, dass die hessischen Behörden von den Netzwerk-Plänen der rechtsextremen Häftlinge erfahren, Zellen von Verdächtigen durchsucht und Postsendungen überprüft haben. Z. sitzt in München in Untersuchungshaft. Ab dem 17. April muss sie sich mit vier Mitangeklagten vor dem Oberlandesgericht München verantworten.

Quelle: dts Nachrichtenagentur