Kanzleramtschef pocht auf Einhaltung der Notbremse

Helge Braun (2019)

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Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) hat die Länder erneut zu einer Umsetzung der Pandemie-Notbremse aufgefordert. "Ich poche sehr darauf, dass alle energisch daran arbeiten, dass die Zahlen runtergehen", sagte Braun in einem Podcast des Fernsehsenders Phoenix. "Wir sehen in manchen Bereichen, dass die Notbremse nur halbherzig umgesetzt wird."

Der CDU-Politiker kündigte zudem gegebenenfalls weitergehende Einschränkungen an. "Es wird an ganz vielen Stellen in Deutschland weitere einschränkende Maßnahmen geben", so der Kanzleramtsminister. Dies ergebe sich aus dem Stufenplan-Beschluss des Bundes und der Länder, wonach weitere Schritte zu gehen seien, wenn die Notbremse das Infektionsgeschehen nicht bremsen könne.

"Wenn es in den nächsten Wochen nicht gut funktioniert - und das liegt ja in der Luft -, darf man da nichts ausschließen", warnte Braun. Wer jetzt bei der erneuten Ausbreitung des Virus zielgerichtet handele, dürfe für den Sommer optimistisch sein. "Ich hoffe, dass wir es in den kommenden zwei Monaten schaffen, diese Pandemie gut am Zügel zu halten und dann in eine Phase eintreten, in der es sich deutlich entspannt und dann auch Öffnungsschritte gibt, die man nicht mehr revidieren muss."

Quelle: dts Nachrichtenagentur