Verteidigungsministerium bei Reservistenfreistellung zurückhaltend
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Das Bundesverteidigungsministerium ist in der Frage einer möglichen verpflichtenden Freistellung von Reservisten durch Arbeitgeber zurückhaltend. Die entsprechende Forderung habe man "natürlich zur Kenntnis genommen", sagte eine Sprecherin des Ministeriums am Montag auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur.
Ganz grundsätzlich gelte aber, dass die Reserve der Bundeswehr auch in
Zukunft sowohl für die Landes- und Bündnisverteidigung als auch für den
Heimatschutz sowie für Einsätze im Rahmen des internationalen
Krisenmanagements unverzichtbar bleibe. "Wir brauchen eine starke und
verlässliche Aufwuchsfähigkeit, das ist ja auch Teil des diskutierten
Wehrdienstmodells, das der Minister vorgeschlagen hat", so die
Sprecherin weiter.
Hierbei sei es für die Bundesregierung auch
entscheidend, dass die Reservisten die Möglichkeit haben, bestmöglich
ausgebildet zu werden und in Übung zu bleiben. "Wir wollen sie quasi im
System halten, dabei sind wir natürlich auf das Verständnis und die
Unterstützung der Arbeitgeber angewiesen". Aus Perspektive des
Ministeriums sei aber festzuhalten, dass sehr viele Arbeitgeber diesen
Übungen aufgeschlossen gegenüberstünden. Das bestehende System des
doppelten Freiwilligkeitsprinzips solle derzeit nicht angepasst werden.
Zuvor
hatte der Kommandeur des Landeskommandos NRW der Bundeswehr,
Brigadegeneral Hans-Dieter Müller, in der "Westdeutschen Allgemeinen
Zeitung" dafür geworben, Arbeitgeber wieder dazu zu verpflichten,
Reservisten für Wehrübungen zur Verfügung zu stellen. "Im Moment ist das
quasi rein freiwillig, da sowohl der Reservistendienst-Leistende selbst
als auch insbesondere der Arbeitgeber einer solchen Wehrübung zustimmen
muss", so der höchste Repräsentant der Bundeswehr in NRW.
Quelle: dts Nachrichtenagentur