Gemeinsame Polizeidienststelle mit Polen soll nach Frankfurt (Oder)

Deutschland und Polen sind sich offenbar über die Einrichtung einer gemeinsamen Polizei-Verbindungsstelle einig, die ihren Sitz in Frankfurt (Oder) haben soll. Das erfuhr die Märkische Oderzeitung am Rande eines Besuchs von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) und seiner Kollegen aus Frankreich und Polen im "Gemeinsamen Zentrum der deutsch-französischen Polizei- und Zollzusammenarbeit" in Kehl am Rhein.

Brandenburgs Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) hatte sich bei dem Treffen am Freitag, das der Vorbereitung auf die Abschaffung der Grenzkontrollen zwischen alten und neuen EU-Länder zum Ende dieses Jahres diente, für eine ähnliche Verbindungsstelle in Frankfurt stark gemacht.

In der Oderstadt existiert seit 2004 ein Aufbaustab für eine Verbindungsstelle, von dem schon jetzt die Zusammenarbeit der brandenburgischen und der polnischen Polizei koordiniert wird. Ein Vertrag von 2004, den Polen bisher nicht ratifiziert hatte, sah bereits eine gemeinsame Dienststelle mit Mitarbeitern beider Länder vor.

Polens Innenminister Wladysla Stasiak sagte gestern: "Hier in Kehl habe ich ein positives Beispiel einer über Jahre gewachsenen Kooperation gesehen. Mit der Schengenerweiterung sollten wir uns an diesem Zentrum ein Beispiel nehmen." Laut Bundesinnenminister Schäuble könnten auch die Bundespolizei und der polnische Grenzschutz in dem Frankfurter Zentrum mitarbeiten.

Quelle: Pressemitteilung Märkische Oderzeitung